Eine Anmerkung zur Situation des Oerlinghauser Stadtrats – oder der Weg der Grünen ins politische Abseits

Exemplarisch für die politische Situation in Oerlinghausen gestaltete sich die Diskussion um die (Nicht-)Umbenennung des Agnes Miegel-Weges. Während einer nachdenklichen und von Verantwortung der Historie gegenüber geprägten Diskussion um alternative Lösungen, die sowohl dem Bürgerwillen als auch der politischen Dimension Rechnung tragen sollte, sprengten die Herren Held und Riesmeier als Vertreter der Ratsfraktion der Grünen mit der Forderung nach einem alternativlosen Umbenennen verbunden mit  einer Schelte der um Lösung bemühten anderen Fraktionen die Diskussion. In Sprache und Ton mehr als oberlehrerhaft, eher schon wie auf dem Kasernenhof gelernt boten sie eine des Rates unwürdige Vorstellung.

Schade, denn über lange Jahre – beginnend vor gut zehn Jahren – während des Vorsitzes von Thomas Reimeier bis etwa zur Mitte der letzten Ratsperiode erlebten wir eine diskussionsfreudige, am Machbaren orientierte und kooperationsfähige Arbeit der Fraktion der Grünen. In Vorbereitung des Wahlkampfes 2020 verhärteten sich die Positionen der Grünen auf fast allen Gebieten der kommunalen Politik. Die „reine grüne Lehre“ wurde mit einem ganz besonderen Sendungsbewusstsein zu Markte getragen. Nicht die Politik des Machbaren, sondern Wunschdenken verbunden mit einem Mangel an Kompromissbereitschaft und -fähigkeit prägten zunehmend das politische Handeln. Dies wohl auch besonders getrieben von neuen ehrgeizigen und karriereorientierten jungen Mitgliedern in der Fraktion.

Im Ergebnis hat nun die Fraktion der Grünen die SPD, CDU und FDP zum Kooperieren getrieben. Denn auch die Oerlinghauser Kommunalpolitik lebt von Mehrheitsbeschlüssen und diese beruhen zumeist auf Kompromissen. Nun stehen die Grünen zusammen mit der IO irgendwie in der Ecke und meckern wie zuletzt im Rat geschehen als es um die (Nicht~)Umbenennung des Agnes-Miegel-Weges ging. Hilfreich ist das alles keineswegs . . . vor allem dann nicht, wenn man sich obendrein in Wortwahl und Ton vergreift.

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