Ratsfraktion

Sprechen Sie uns an

Peter Heepmann
Peter Heepmann
Fraktionsvorsitzender
Vorsitzender des Umweltausschusses
Volker Neuhöfer
Volker Neuhöfer
stellvertr. Fraktionsvorsitzender
1. stellvertretender Bürgermeister
Angela Paporovic
Angela Paporovic
2. stellvertr. Fraktionsvorsitzende
Ulrich Fillies
Ulrich Fillies
Vorsitzender des Schul- und Kulturausschusses
Dr. Bartolt Haase
Dr. Bartolt Haase
Ernst Hasselberg
Ernst Hasselberg
Frauke Kleemeier
Frauke Kleemeier
stellvetr. Vorsitzende des Sozial-,
Jugend- und Sportausschusses
Ina Nottebohm
Ina Nottebohm
Stephan Ostheider
Stephan Ostheider
Selina Sonnenberg
Selina Sonnenberg
Reinhard Wollny
Reinhard Wollny
Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke Oerl. GmbH

Unser Wahlprogramm

Wir Sozialdemokraten haben in den vergangenen Jahren konsequent in unsere Zukunft investiert und gleichzeitig dafür gesorgt, dass Oerlinghausen ohne Haushaltssicherung und damit selbstbestimmt geblieben ist.

Wir haben konsequent in unsere Bildungs- und Jungendeinrichtungen investiert. In der Südstadt entsteht eine neue Grundschule und Lipperreihe bleibt als Teil des Grundschulverbundes erhalten. Die Raumproblematik in der Grundschule Helpup wird behoben. Ein richtungsweisender Medienentwicklungsplan für unsere Schulen ist beschlossen. Ca. 5 Millionen Euro – bei einem städtischen Eigenanteil von 1,8 Millionen Euro – werden in den nächsten fünf Jahren in eine neue IT-Infrastruktur investiert. Die neue Mensa der HSS mit Frischeküche ist ein voller Erfolg. Pro Stadtteil entsteht ein moderner, großer Spielplatz. Wir haben ein „Jugendparlament“ initiiert.

Die gute Infrastruktur an Sportstätten wurde in den vergangenen Jahren weiter verbessert. In Helpup wurde eine neue Sporthalle gebaut und der Sportplatz in Lipperreihe hat in Zusammenarbeit mit dem TUS Lipperreihe einen neuen Kunstrasen erhalten.

Seit 2015 ist eine unglaublich gute Wanderinfrastruktur mit zertifizierten Qualitätswanderwegen entstanden. Die Zukunft unseres Archäologischen Freilichtmuseums konnte gesichert werden. Das Museum im Verbund mit dem Naturschutzgroßprojekt sind zum UrLand geworden. Wir müssen diese hervorragende Voraussetzung für touristische Angebote besser nutzen.

Unser Einzelhandelsangebot kann sich nun sehen lassen: Der neue Rewe-Markt in der Südstadt wird gut angenommen. Die Kernstadt hat unter anderem durch die Vergrößerung des Combi- und die Verlagerung des Rossmann-Marktes an Attraktivität gewonnen. Aldi und Netto erweitern und modernisieren. Der Lili-Markt versorgt Lipperreihe mit hohem ehrenamtlichen Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger seit nunmehr sechs Jahren.

Das Ceweco-Gebäude wird die Kernstadt u.a. mit einem Gesundheitszentrum beleben.

Der Rathausplatz wurde mit dem Highlight der Wasserspiele erneuert und zum zentralen Veranstaltungsort weiterentwickelt.

In Lipperreihe wird der neue Standort der Oerly Musikschule entstehen und in Helpup haben die Planungen für Einfamilienhäuser und Mietwohnungen auf über 15 Hektar begonnen.

Wir haben 2019 im Rahmen des bundesweiten Klima-Bündnisses einen Antrag zum Klimanotstand gestellt, der zu einem konkreten Maßnahmenpaket führte. Mit dem Klimaquartier in der Südstadt wurde eine wichtige städtebauliche Entwicklungsmaßnahme beschlossen.

Aufbauend auf diese wegweisende Entwicklung wollen wir die Zukunft unserer Stadt weiterhin gestalten.

Wir haben in den letzten Jahren konsequent unsere Bildungseinrichtungen weiterentwickelt und werden weiter in die Bildung unserer Kinder investieren. Wir schaffen ein Betreuungsangebot in unserer Stadt, das Chancengerechtigkeit herstellt.

Bereits vor 2025 wird die Ganztagsbetreuung für alle Grundschulkinder sichergestellt sein. Die frühkindlichen Betreuungsangebote wurden in den letzten Jahren deutlich ausgebaut.

Den Bildungscampus – bestehend aus den beiden weiterführenden Schulen in der Kernstadt – werden wir zügig weiterentwickeln. Sichere Schulwege, Steigerung der Aufenthaltsqualität und der Neubau einer Sporthalle und Lehrküche seien beispielhaft genannt.

Der Medienentwicklungsplan für die nächsten fünf Jahre ist beschlossen und wird konsequent angepasst, sodass alle Schülerinnen und Schüler über eine zeitgemäße digitale Ausstattung verfügen werden. Kein Kind wird zurückgelassen.

Wir wollen bezahlbaren Wohnraum vor allem im Blick auf junge Familien in unserer Stadt ermöglichen und so dem demografischen Trend entgegenwirken. Darum stimmen wir der Entwicklung des Baugebietes im Bereich der Mühlenstraße zu.

Erstmals seit vielen Jahren gehen wir mit einem Bauprojekt in die Fläche. Ähnlich wie bei der Erschließung des Baugebietes Westerheide ermöglichen wir hier eine ökologisch orientierten Stadtteilentwicklung für Helpup.

Wir Sozialdemokraten haben dafür gesorgt, dass Oerlinghausen ohne Haushaltssicherung und damit selbstbestimmt geblieben ist. Wir haben in die Zukunft unserer Kinder investiert und werden dies konsequent weiterführen.

Die Stadt Oerlinghausen hat am 31. Oktober 2019 auf Antrag der SPD den Klimanotstand erklärt. Unserem Vorschlag folgend, wurde ein konkreter Maßnahmenplan entwickelt.

Neue Schottergärten wird es nicht mehr geben, Blühwiesen und Streuobstwiesen wurden und werden im gesamten Stadtgebiet angelegt.

Vorfahrt für den ÖPNV: eine neue Buslinie ist entstanden und die Tarife werden attraktiver. Die Bahnstecke Bielefeld-Lippe wird elektrifiziert. Wir kümmern uns darum, dass der Zug am Bahnhof Helpup im Halbstundentakt hält.

Die Radinfrastruktur wird ausgebaut. Insbesondere wollen wir alle Stadtteile mit einem durchgehenden Radweg verbinden und die gefährdungsfreie Erreichbarkeit unserer Schulen sichern.

Durch die Sanierung und Erneuerung der städtischen Gebäude und den Einsatz erneuerbarer Energien wird die Stadt bis 2030 klimaneutral sein.

Durch den Einsatz und Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung praktizieren unsere Stadtwerke eine effiziente und klimaschonende Erzeugung. Wir bieten ein energetisches Beratungsangebot für alle Bürger und werden weiter in die elektrische Ladeinfrastruktur für Fahrrad und PKW investieren.

Oerlinghausen bleibt eine Stadt des Sports. Wir haben die gute Sportstätten-Infrastruktur in den vergangenen Jahren weiter verbessert.

In Helpup wurde die Sporthalle neu gebaut und der Sportplatz in Lipperreihe hat einen Kunstrasen erhalten. Die energetisch renovierungsbedürftige Sporthalle der Heinz-Sielmann-Schule muss ersetzt werden. 

Wir erhalten beide Bäder, damit in Oerlinghausen das ganze Jahr über Schwimmsport und Schwimmausbildung möglich sind. Daher begrüßen wir, das Freibad in das städtebauliche Entwicklungskonzept für die Südstadt einzubeziehen, um so die Sanierung zu sichern.

Wir werden die Identität und den Charakter der Kernstadt erhalten und sanft weiterentwickeln. Ein zentrales Anliegen ist dabei, die Tweeten zu sanieren.

Fußgänger und Radfahrer sollen Vorfahrt haben. In der Kernstadt und vor allem im Bereich der Sekundarschulen muss Tempo 30 km/h gelten.

Wir wollen die Hauptstraße beleben. Eine Art Kunst- und Kulturmeile mit kleinen Straßencafés und Kneipen könnte Teil einer Lösung sein. In Zusammenarbeit mit dem Marketingverein und Werbegemeinschaft könnte z.B. zweimal im Jahr ein Kunst- und Kulturmeilenfest stattfinden.

Der Rathausplatz muss zentraler Punkt einer neu gestalteten Mitte in der Kernstadt werden. Das Rathaus muss barrierefrei und energetisch saniert werden. Dabei wollen wir die Chance nutzen, das Bürgerbüro um eine Touristinformation und Raum für Gastronomie zu ergänzen.

Bei der Förderung der ortsansässigen Unternehmen spielen zukünftig die sogenannten „weichen“ Faktoren die entscheidende Rolle. So ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf von großer Bedeutung; was das Wegbrechen von Betreuungsstrukturen bedeutet, mussten wir aufgrund der Corona-Pandemie erleben

Eine gute Betreuungsinfrastruktur sowie gute Bildungseinrichtungen sind für die Qualität des Wirtschaftsstandortes wichtig – dafür werden wir weiterhin sorgen.

Wir haben in den letzten Jahren konsequent unsere Bildungseinrichtungen weiterentwickelt und werden weiter in die Bildung unserer Kinder investieren. Wir schaffen ein Betreuungsangebot in unserer Stadt, das Chancengerechtigkeit herstellt.

Bereits vor 2025 wird die Ganztagsbetreuung für alle Grundschulkinder sichergestellt sein. Die frühkindlichen Betreuungsangebote wurden in den letzten Jahren deutlich ausgebaut.

Den Bildungscampus – bestehend aus den beiden weiterführenden Schulen in der Kernstadt – werden wir zügig weiterentwickeln. Sichere Schulwege, Steigerung der Aufenthaltsqualität und der Neubau einer Sporthalle und Lehrküche seien beispielhaft genannt.

Der Medienentwicklungsplan für die nächsten fünf Jahre ist beschlossen und wird konsequent angepasst, sodass alle Schülerinnen und Schüler über eine zeitgemäße digitale Ausstattung verfügen werden. Kein Kind wird zurückgelassen.

Seniorinnen und Senioren sollen in allen Stadtteilen in ihrem gewohnten Lebensumfeld leben können. Dazu bedarf es neuer Angebote von betreutem Wohnen, stationärer und Tagespflege in allen Stadtteilen. Dazu gehört auch, sich barrierefrei und in der Nähe des Wohnortes mit den Dingen des täglichen Bedarfs versorgen zu können. Das gilt auch für Menschen mit Handicap in unserer Stadt.  

Jungen Familien müssen wohnortnahe Plätze in Kindertagesstätten zur Verfügung stehen. Nach und nach entsteht pro Stadtteil ein moderner, großer Spielplatz. Eine offene Jugendarbeit in den einzelnen Stadtteilen bleibt für uns Sozialdemokraten unverzichtbar. 

Wir sichern das Angebot des ÖPNV und prüfen, wo und wie es ausgebaut und attraktiver werden kann. 

Wichtig ist uns die gleichwertige Anerkennung und Teilhabe von Menschen am gesellschaftlichen Leben – unabhängig von nationaler, ethnischer oder religiöser Herkunft.