Haushaltsrede 2025 vom Fraktionsvorsitzenden Peter Heepmann

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst meinen ausdrücklichen Dank an die Verwaltung für die geleistete Arbeit am Haushalt 2025. Mein besonderer Dank gilt unserer Kämmerin Sabine Lindhorst sowie Bürgermeister Dirk Becker. Ebenso danke ich den Fachbereichsleitern Marcel Jagnow, Sven Heitländer, Marc Plaßmann und Thomas Reimeier sowie ihren engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren unermüdlichen Einsatz.

Nun ist es soweit: Wir stehen vor einem Haushaltssicherungskonzept. Was sich im letzten Jahr bereits abzeichnete, ist nun bittere Realität. Der Haushaltsentwurf 2025 weist ein Defizit von 10 Millionen Euro aus!

Wie konnte es dazu kommen? Haben wir falsch gewirtschaftet? Sind wir zu verschwenderisch?
Nein! Ich sage mit Nachdruck: Nein!

Die Ursachen sind externe Faktoren: Die Reduzierung der Schlüsselzuweisungen durch das Land um 4 Millionen Euro sowie steigende Umlagen für Kreis und Jugendamt in gleicher Höhe belasten unseren Haushalt massiv. Das sind allein 8 Millionen Euro weniger! Hinzu kommen u.a. berechtigte Tarifsteigerungen für unsere Kolleginnen und Kollegen in Verwaltung und Bauhof.

Diese Situation ist Herausforderung und Chance zugleich. Wir müssen klug und verantwortungsvoll handeln, um unsere Stadt zukunftsfähig aufzustellen. Unser Konsolidierungskonzept basiert auf drei zentralen Säulen:

Säule 1:
Einnahmen sichern und nachhaltig steigern

Grund- und Gewerbesteuer: Die Grundsteuerreform schafft eine neue Berechnungsgrundlage. Unser Ziel war es, das Gesamtaufkommen stabil zu halten, ohne Bürgerinnen und Bürger zusätzlich zu belasten. Einzelne zahlen mehr, andere weniger – das ist so vom Bundesverfassungsgericht vorgesehen. Ich verstehe, dass eine höhere Steuerbelastung bei den Betroffenen als ungerecht empfunden wird. Eine Senkung der Hebesätze hätte dazu geführt, dass unser Haushalt nicht genehmigungsfähig ist – mit fatalen Folgen für unsere Stadt!

• Zweitwohnungssteuer: Ab 2026 wird eine moderate Zweitwohnungssteuer eingeführt, um eine gerechtere Lastenverteilung zu erreichen.
• Gebührenanpassungen: Gebühren für Friedhöfe, Feuerwehrleistungen und weitere Dienstleistungen werden künftig kostendeckender gestaltet – verbunden mit neuen Angeboten wie z.B. der Möglichkeit der Baumbestattung.
• Verkauf nicht genutzter Liegenschaften: Seit 2017 fordern wir ein Nutzungskonzept für städtische Gebäude. Jetzt ist es an der Zeit, Klarheit zu schaffen: Welche Gebäude brauchen wir wirklich? Welche können verkauft werden? Die SPD-Fraktion wird hier Tempo machen! Der Verkauf nicht genutzter Immobilien schafft Einnahmen und verhindert unnötige Unterhaltungskosten.

Säule 2:
Effizientes Wirtschaften – klug investieren – ein paar Beispiele

Personalplanung optimieren: Natürliche Fluktuation nutzen, digitale Prozesse ausbauen, interkommunale Kooperationen stärken – so sichern wir eine leistungsfähige Verwaltung ohne bürgerliche Einschnitte.

• Investitionen priorisieren:
  • Die Sanierung der „Straße am Sportplatz“ erfolgt erst nach Fertigstellung des Sporthäuschens.
  • Dafür ziehen wir die Sanierung der Mackenbrucher Straße vor.
  • Die Weerthstraße wird erst nach Fertigstellung der Heinz-Sielmann-Schule erneuert – das ist sinnvoll!
• Energiekosten senken: Energetische Sanierungen werden konsequent umgesetzt, um langfristig Kosten zu sparen. Wann immer es Zuschüsse gibt, sind diese abzurufen.

Säule 3:
Zukunft gestalten

Bildung und Betreuung haben höchste Priorität!

• Unsere weiterführenden Schulen brauchen moderne Lernbedingungen. Trotz Haushaltssicherung investieren wir hier Millionen!
• CDU, FDP und SPD haben entschieden, 2025 nur zwingend notwendige Maßnahmen umzusetzen – das spart 2,3 Millionen Euro.
• Die Heinz-Sielmann-Schule wird eine moderne, zukunftsfähige Gemeinschaftsschule, mit dem bestmöglichen, pädagogischen Gesamtkonzept – Das wird Millionen kosten! Aber Chancengleichheit darf keine Abstriche erfahren!
• Das gleiche gilt selbstverständlich auch für das Niklas-Luhmann-Gymnasium. Auch hier müssen mittelfristig Millionen investiert werden. 2025 investieren wir 100.000 Euro in eine neue Biologiesammlung und in das Mobiliar des Lehrerzimmers sowie 460.000 Euro in den Brandschutz. Das war längst überfällig.
• Die Sanierung und der Teilneubau der Grundschule Helpup wird dieses Jahr abgeschlossen. Die OGS wird neu gebaut – eine richtige Entscheidung!
• Der Kita-Ausbau bleibt ein zentrales Anliegen. Die DRK-Pläne für eine neue Kita unterstützen wir ausdrücklich.

Gesundheitsversorgung sichern!

• Jeder Oerlinghauser soll weiterhin einen Hausarzt vor Ort haben. Das erfordert nicht unbedingt finanzielle Mittel, sondern auch Beharrlichkeit und kreative Lösungen!

Sport und Freizeit stärken!

• Wir sind und bleiben es, die Stadt des Sports!
• Ein Highlight wird das neue Freibad: Wir haben eben den vollumfänglichen Neubau der Becken und der Umkleiden beschlossen.
• Dieses Jahr wird endlich das neue Sporthäuschen in Helpup eingeweiht – ein langersehnter Erfolg!
• Trotz Haushaltssicherung werden wir unsere Sportstätten attraktiv halten.

Nachhaltigkeit und Stadtentwicklung vorantreiben!

• Nachhaltiges Wohnen, Mobilität und Klimaschutz sind unsere Verpflichtung. Der neue Klimafolgenanpassungsmanager nimmt bald seine Arbeit auf.
• Unser Archäologisches Freilichtmuseum, die Klimaerlebniswelt und die hervorragende Wanderinfrastruktur stärken den Tourismus und die Freizeitattraktivität für unsere Bürger. Die Erhöhung der Förderung für das AFM um 11.500 Euro war notwendig, um fatale Folgen zu vermeiden.
• Der Marketingverein trägt mit Veranstaltungen wie „Sommer in der Bergstadt“, dem „Urlandfest“ oder dem „Weinfest“ zur Lebensqualität bei. Die Forderung der I:O, einen Teil des Zuschüsse einzufrieren, war für uns indiskutabel. Das wäre das falsches Signal gewesen!

Ich komme zum Schluss

Wir stehen vor richtungsweisenden Entscheidungen. Ich wünsche mir einen fairen, sachlichen und leidenschaftlichen Kommunalwahlkampf. Ohne Populismus, Fake News oder Hetze. Denn wir müssen mit gutem Beispiel vorangehen!

Rechte Extremisten haben hier keinen Platz. Sie schaden unserer Stadt und verfolgen eine zerstörerische Agenda.

Der Haushalt 2025 zeigt: Trotz Konsolidierung bleiben Gestaltungsspielräume für Bildung, Stadtentwicklung und soziale Gerechtigkeit erhalten.

Die SPD-Fraktion wird dem Haushaltssicherungskonzept und dem Haushalt 2025 zustimmen.

Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Peter Heepmann
SPD Fraktionsvorsitzender

Gemeinsam wandern, diskutieren und genießen!

Der SPD-Stadtverband Oerlinghausen lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zu unserem neuen Format „Mitwandern – Mitreden“ ein! Mit dabei unser Bürgermeister Dirk Becker und unser frisch nominierter Bürgermeisterkandidat Peter Heepmann.

• Dauer: der Wanderung mit Stopps ca. 2 Stunden
• Wann:  Sonntag, 16. März
• Start: 11:00 Uhr, blaue Brücke am Schulzentrum
• Ziel: Gaststätte Waldhecker in Helpup – mit leckerem Grünkohlessen!

Auf dem Weg dorthin haben wir Gelegenheit zum Austauschen über lokale Themen. Los geht´s am Schulzentrum, nächster Halt ist am neu entstehenden DRK-Kindergarten, dann geht´s weiter zum künftigen Neubaugebiet „Westlich des Siekbachs“. Letzter Halt dann Gaststätte Waldhecker.

• Kosten für das Grünkohlessen je Person: 17,00 €
• Kosten für Getränke: je nach Durst

Lust dabei zu sein? Anmeldung unter: mitwandern@spd-oerlinghausen.de

Wir freuen uns auf anregende Gesprächen und ein geselliges Beisammensein.

Für eine Politik des Miteinander. Des Füreinander. Für Oerlinghausen!

Für eine Politik des Miteinander. Des Füreinander. Für Oerlinghausen!

Lesen Sie seine Rede zur Kandidatur in der Mensa der Heinz-Sielmann-Schule am 20. Februar 2025.

Anschließend wurde er einstimmig von der Delegiertenversammlung nominiert.

Liebe Genossinnen und Genossen,
lieber Bürgermeister Dirk Becker,

du hast dich im letzten Jahr entschieden, nicht erneut als Bürgermeister zu kandidieren. Das ist nicht nur sehr bedauerlich, sondern war sicher auch eine schwierige Entscheidung für dich. Doch du hast sie für dich getroffen, und das müssen wir – wenn auch schweren Herzens – akzeptieren.

Im Herbst haben wir in einem sehr vertrauensvollen Gespräch miteinander gesprochen, und du hast mich ermutigt, als Bürgermeister zu kandidieren.

So stehe ich heute hier vor euch – mit großer Freude, aber auch mit einem tiefen Respekt vor der Verantwortung, die dieses Amt mit sich bringt. Ich bewerbe mich als Bürgermeister unserer wunderbaren Stadt Oerlinghausen, weil ich eine tiefe Verbundenheit zu dieser Stadt empfinde. Ich bin hier aufgewachsen, hier habe ich meine Familie, meine Freunde, mein Leben. Und genau hier möchte ich mit euch allen zusammen dafür sorgen, dass unsere Stadt auch in Zukunft lebenswert, stark und zukunftsfähig bleibt.

Oerlinghausen ist mehr als nur ein Wohnort. Es ist unser Zuhause. Ein Ort, an dem wir füreinander da sind, an dem sich Jung und Alt begegnen, an dem Vereinsleben, Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement eine bedeutende Rolle spielt. Ein Ort, den ich nicht nur verwalten, sondern aktiv gestalten möchte!

Über mich

Ich bin 57 Jahre alt und in Lipperreihe aufgewachsen. Nach meinem Abitur am heutigen Niklas-Luhmann-Gymnasium und Zivildienst im Haus Neuland habe ich Betriebswirtschaftslehre in Bielefeld studiert. Seit fast zwei Jahrzehnten leite ich die Verwaltung im Haus Neuland und verantworte die Finanzen. Politisch bin ich seit meiner Jugend engagiert und interessiert, seit über 25 Jahren aktiv in unserer SPD und seit 2005 in der Fraktion. 2008 wurde ich Ratsmitglied und 2020 Fraktionsvorsitzender.

Wie ihr wisst, bin ich verheiratet, was ihr nicht wisst, wir freuen uns aktuell auf unseren ersten Enkel. An dieser Stelle möchte ich meiner wunderbaren Frau Christina von Herzen danken. Sie unterstützt meine Kandidatur mit voller Überzeugung und bringt bereits jetzt viele wertvolle Ideen ein. Ohne sie wäre dieser Weg nicht derselbe.

Warum kandidiere ich?

Ich kandidiere, weil ich überzeugt bin, dass wir in den vergangenen Jahren viel erreicht haben – und dass wir noch viel erreichen können! Oerlinghausen hat sich unter deiner Führung, lieber Dirk, sehr positiv und nachhaltig entwickelt. Eines ist klar: Stillstand ist keine Option. Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Stadt zurückfällt oder den Fortschritt der letzten Jahre verspielt.

Ich werde Oerlinghausen weiterentwickeln – mit Mut, Weitsicht und Herzblut. In meinem jetzigen ehrenamtlichen Engagement stoße ich immer wieder an Grenzen. Ich möchte mein Wissen, meine Ideen und meinen Tatendrang nicht nur zeitweise einbringen – sondern mit voller Kraft und meiner gesamten Zeit für unsere Stadt. Als Bürgermeister!

Was macht eine gute Stadt aus?

Eine gute Stadt besteht nicht nur aus Straßen, Gebäuden oder finanziellen Bilanzen. Eine Stadt lebt von den Menschen, die sie gestalten!

• In unseren engagierten Vereinen, die Freizeitangebote schaffen und Zusammenhalt fördern,
• unseren Agenda-Gruppen und dem Netzwerk für Demokratie, die sich für ein respektvolles, soziales und demokratisches Miteinander einsetzen,
• unserer Verwaltung, unserem Bauhof und unserem Abwasserwerk, die täglich dafür sorgen, dass unsere Stadt funktioniert,
• unserer freiwilligen Feuerwehr und den Stadtwerken, die sich für unsere Sicherheit und Lebensqualität einsetzen.

All diese Menschen sind das Herz unserer Stadt! Ich bedanke mich nachdrücklich für ihr Engagement für Oerlinghausen und freue mich auf die Zusammenarbeit.

Was sind meine Schwerpunkte?

In den kommenden Jahren stehen uns große Herausforderungen bevor – aber auch große Chancen. Und diese möchte ich ergreifen!

• Bildung und Betreuung müssen oberste Priorität haben. Unsere weiterführenden Schulen brauchen jetzt moderne, zeitgemäße Lernbedingungen. Wir müssen bezahlbare Kitas und Ganztagsbetreuung sichern, denn Bildung ist die Grundlage für Chancengleichheit.
• Eine gute Gesundheitsinfrastruktur ist selbstverständlich – und ebenso werde ich mich für selbstbestimmtes Wohnen bis ins hohe Alter einsetzen.
• Sport und Freizeit – Oerlinghausen ist die Stadt des Sports! Das werde ich weiter fördern, auch durch den guten Erhalt unserer Sportstätten und den Neubau unseres Freibades – JETZT!
• Nachhaltige Stadtentwicklung bedeutet: Bezahlbares Wohnen, zukunftsfähige Mobilität und aktiver Umweltschutz gehören zusammen. Leerstand bekämpfen, Tourismus fördern und unsere Ortskerne lebendig halten – das sind meine Ziele!
• Demokratie und Zusammenhalt stärken – denn Oerlinghausen ist weltoffen, solidarisch und tolerant. Rechtes Gedankengut hat hier keinen Platz!

Gemeinsam können wir Oerlinghausen gestalten!

Ich werde mich mit ganzer Kraft für ALLE in unserer Stadt einsetzen. Ich werde präsent sein, zuhören, ansprechbar sein – nicht nur vor der Wahl, sondern an jedem einzelnen Tag.

Ich stehe für eine Politik des Miteinander. Des Füreinander. Für Oerlinghausen!

Und ich lade euch alle ein: Lasst uns gemeinsam daran arbeiten, dass Oerlinghausen auch in Zukunft eine Stadt bleibt, in der wir gerne leben, in der wir füreinander da sind und in der wir unsere Zukunft aktiv gestalten.

Vielen Dank!

www.heepmann.de

Politische Gespräche am Tresen 

Kneipentalk am 25. September um 18:00 Uhr in der Gaststätte Jägerhaus mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Jochen Ott (MdL) und mit unserer Landtagsabgeordneten Ellen Stock.

Um mit Lipperinnen und Lippern ins Gespräch über die Landespolitik in NRW zu kommen, besucht Jochen Ott, Fraktionsvorsitzender der SPD in NRW, Oerlinghausen. Auf Einladung von Ellen Stock, die für Bad Salzuflen, Lage, Leopoldshöhe und Oerlinghausen zuständige SPD-Landtagsabgeordnete, ist Ott unter dem Motto „NRW wir müssen reden“ am Mittwoch, den 25. September ab 18 Uhr im Jägerhaus in Oerlinghausen zu sprechen – und zapft Bier.

Der Kneipentalk bietet allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, Fragen an den Oppositionsführer im Düsseldorfer Landtag, Jochen Ott, zu stellen und mit ihm zu diskutieren. 

Nehmt an unseren lockeren Gesprächen am Tresen teil! Wir laden euch herzlich zu einem Kneipentalk mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion in NRW, Jochen Ott (MdL), und unserer Landtagsabgeordneten Ellen Stock ein.

„Klamme Kommunen, zu wenig Wohnungen, Kitas in der Krise – die Liste an Themen, wo das Land dringend handeln müsste, ist lang“,

Bei unserem Kneipentalk habt ihr die Gelegenheit, Fragen an den Oppositionsführer im Düsseldorfer Landtag, Jochen Ott (SPD), zu stellen und mit ihm über politische Themen zu diskutieren. Egal, ob ihr euch für aktuelle Entscheidungen, Entwicklungen oder Probleme aus dem Landtag NRW interessiert – hier habt ihr die Möglichkeit, eure Fragen zu stellen und direkt ins politische Gespräch zu kommen. 

Wir freuen uns auf einen offenen Austausch und möchten euch ermutigen, eure Anliegen und Fragen zur Sprache zu bringen. Nehmt teil und gestaltet aktiv die politische Diskussion mit! 

Sei dabei und lasst uns gemeinsam über landespolitische Themen von NRW diskutieren! 

Die Verleihung findet am 6. Oktober um 11:00 Uhr in der Mensa der Heinz-Sielmann-Schule statt. Alle Oerlinghausen Bürger*innen sind herzlich eingeladen. Wir bitten um Anmeldung bis zum 20.09.2024: zur Anmeldung

Die Oerlinghausener Agendagruppen basieren auf dem Prinzip, dass eine Gesellschaft nur dann lebendig und zukunftsfähig ist, wenn ihre Mitglieder bereit sind, Verantwortung zu übernehmen und aktiv an der Gestaltung ihrer Gemeinschaft mitzuwirken. Sie folgen dem Motto: „Fragen Sie nicht, was Oerlinghausen für Sie tun kann, sondern fragen Sie, was Sie für Oerlinghausen tun können.“

Hintergrund und Philosophie

Der Gedanke der Agendagruppen entstand 1992 auf der „UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung“ in Rio de Janeiro. Dort trafen sich 178 Unterzeichnerstaaten, um ein gemeinsames Vorgehen zu beschließen, das eine nachhaltige und lebenswerte Welt für zukünftige Generationen sichern soll. Unter der Überschrift „Agenda 21“ wurde das Konzept zusammengefasst: Global denken – lokal handeln.

Geschichte und Entwicklung 

Im Jahr 1998 fand die Auftaktveranstaltung zu den Agendagruppen in Oerlinghausen statt, moderiert von der Bertelsmann-Stiftung. Unter dem Motto „Ist Oerlinghausen fit für die Zukunft?“ wurden mehr als 300 Bürgerinnen und Bürger der Stadt in Arbeitsgruppen zusammengeführt. Diese Gruppen wurden ermutigt, die Geschicke der Stadt aktiv zu lenken und eine demokratische Basis zu schaffen, in der Bürgerbeteiligung eine zentrale Rolle spielt.

Projekte und Initiativen

Die Agendagruppen Oerlinghausen sind ständig offen für neue Projektideen und laden Bürgerinnen und Bürger ein, Verantwortung für neue Initiativen zu übernehmen. Dies fördert nicht nur das Gemeinschaftsgefühl, sondern trägt auch dazu bei, die Stadt nachhaltig und zukunftsorientiert zu entwickeln.

Die Auszeichnung mit dem Horst-Steinkühler-Preis ist eine Anerkennung für das kontinuierliche Engagement und die bedeutenden Beiträge der Agendagruppen Oerlinghausen zur Förderung von Nachhaltigkeit und bürgerschaftlichem Engagement in der Stadt.

Die SPD Oerlinghausen lädt alle BürgerInnen zur Demo gegen Rechts am 30. Januar in Bielefeld ein. Veranstalter ist das „Bündnis gegen Rechts“. Treffpunkt ist der Bahnhof Oerlinghausen um 17.30 Uhr, von wo wir gemeinsam mit dem Zug nach Bielefeld fahren.

Zur Erinnerung: am 30. Januar vor 91 Jahren wurde Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt. Die Demokratie fand ihr vorläufiges Ende – das dürfen wir nie wieder geschehen lassen, so Peter Heepmann, Stadtverbandsvorsitzender.

Die SPD Oerlinghausen hatte sich sehr angestrengt, eine Wohlfühlatmosphäre in der zweckbetonten, schlichten Schulmensa der Heinz-Sielmann-Schule zu schaffen. Sie hatte mit fleißigen Helfern eine Plenums- und weiter hinten im Raum eine ansprechende und dekorative Gastromiebestuhlung geschaffen. Eine Medienshow führte durch die kurzweilige Veranstaltung und die Popgruppe „Reaction“ sorgte für die entsprechende musikalische Begleitung. „Das hat sich ausgezahlt“, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Peter Jong

Rund 90 teilnehmende Menschen folgten der Einladung und kamen schnell in eine erwartungsfrohe Grundstimmung. Sie folgten deshalb gern den obligatorischen Begrüßungsreden und Grußworten.

Gastgeber Peter Heepmann vom SPD-Stadtverband Oerlinghausen freute sich, dass „so Viele“ gekommen waren; Bürgermeister Becker erinnerte, wie es zum Namen des Preises gekommen war: Der Landtagsabgeordnete, Bürgermeister, das Ratsmitglied oder der Schulhausmeister Horst Steinkühler und Träger des Bundesverdienstkreuzeshabe in seinem gesamten Leben stets da selbstlos geholfen, wo Hilfe nötig war. Der Horst-Steinkühler-Preis repräsentiere daher diese Grundhaltung und trage diesen Namen zu Recht. Katrin Freiberg überbrachte Grüße vom neuen SPD-Kreisvorstand und der stellvertretende Vorsitzende der Deutschen Krebshilfe Bonn Dr. Franz Kohlhuber zeigte in seiner launigen, kurzen Rede, wie wichtig die Spenden von RgK an die Krebshilfe seien. Er komme immer wieder gern nach Oerlinghausen, wo er schon viele Menschen persönlich kenne, weil hier die Spendensammlung gelebt werde. 

Rudi Doil hielt die Laudatio mit dem Wissen eines Insiders. Er gehört zur Mannschaft der ersten Stunde und streute in seine Rede viele Erlebnisse, aufregende Ereignisse und mutige Entscheidungen aus der Gründungsphase ein. Ausführlich und immer mit ein bisschen Selbstironie oder ebensolcher Kritik lobte er die Verantwortlichen, an erster Stelle Klaus Büker, aber auch die vielen sonst nie genannten Mitstreiter. Er stellte fest: Der Preis gehört allen, die sich „Rock gegen Krebs“ verbunden fühlen. So rief er zu weiterem Engagement zugunsten der Krebshilfe aber auch zum jährlichen Großereignis „Rock gegen Krebs“ in Oerlinghausen auf.

Klaus Büker zeigte sich sehr gerührt und geehrt. Er dankte namens des amtierenden Vorstandes zum Empfang des Preises und der Ehrung durch die SPD, indem auch er das große Engagement der vielen Helferinnen und Helfer ebenso betonte wie seinen immerwährenden Einsatz. Er rief allen zu; „Wir machen weiter“.

Mit diesem gern gehörten Versprechen begaben sich die Anwesenden in den hinteren Teil des Raumes, um bei deftiger Gulaschsuppe und kühlen Getränken noch länger zu plaudern und ihre eigenen Erlebnisse, oft mit anekdotischem Charakter, auszutauschen.