Südstadtschule, Stadtteiltentrum, Heinrich-Drake-Platz – unsere Bergstadt investiert derzeit viel in die Südstadt. Die Gelegenheit wollen wir nutzen, um mit Ihnen und euch in lockerer Atmosphäre und Bratwurst ins Gespräch zu kommen und zu hören, wo den der Schuh drückt oder was auch gut ist.

Außerdem wollen wir die Gelegenheit nutzen, das Stadtteilzentrum für die Südstadt gemeinsam anzuschauen und uns darüber gemeinsam zu informieren.
Das ganze soll stattfinden am Samstag, 7. Mai ab 14 Uhr am Heinrich-Drake-Platz. Wir freuen uns auf zahlreiches kommen.

Bildquelle: webandi, pixabay.com

Mit dem Motto „Rock in den Mai“ feierte eine überwiegend junge und große Teilnehmerschar im Jägerhaus beschwingt in den Mai. Mit der bewährten und zuverlässigen Bewirtung des Jägerhauses unter Andreas Lazaridis und der rockigen Band „Baustromverteiler“ mit Annette Champion (Gesang und Charme), Jörg Gellert (Gitarre), Mark Randermann (Gesang und Gitarre) , Stefan Zingler (Keyboards), Joscha Brinkmann (Drums) und Thomas Brinkmann (Bass) wurde bis 4 Uhr gefeiert. Dank des schönen Wetters war im Gasthaus und unter dem Sonderzelt reichlich Platz für fröhliche und sportliche Tänze.

„Ein toller Auftakt in einen hoffentlich Corona-freien Sommer“, meinte Stadtverbandsvorsitzender Peter Heepmann, der unter den vielen Gästen auch die Landtagsabgeordnete Ellen Stock begrüßen konnte. Die gratulierte gern den Gewinnern der von Christina Heepmann geleiteten Tombola zu den wertvollen Preisen: 3-Tages-Fahrt nach Berlin, Fahrt nach Düsseldorf, Segelflug über Oerlinghausen und ein Geldgutschein vom Wirt des Jägerhauses.

Eine gute Nachricht für umweltbewusste Oerlinghauser: ab sofort werden Photovoltaik-Anlagen auch von der Kommune gefördert. Auf Antrag der drei großen Fraktionen SPD, CDU und FDP können Hausbesitzer nun einen echten Beitrag zur Energiewende leisten und bekommen – zusätzlich zu möglichen anderen Fördermaßnahmen – einen respektablen Betrag von der Stadt Oerlinghausen als Zuschuss.

Das kommunale Förderprogramm sieht vor, dass die Förderung nach Leistung der jeweiligen Photovoltaik-Anlage gestaffelt ist. 125 € bekommen die Antragsteller pro kWp (Kilowatt-Peak) als Zuschuss. Man rechnet etwa sechs Quadratmeter Solarfläche für ein kWp. Maximal werden sieben kWp gefördert.

Besonders erfreulich: Auch die Beratung für die Installation einer Anlage – etwa durch die Stadtwerke Oerlinghausen oder die Energieagentur Lippe – werden bereits mit 80 € gefördert. So eine Beratung summiert sich durchweg auf Kosten zwischen 180 bis 250 €. Die professionelle Installation müsste dann durch eine Fachfirma erfolgen.

Wichtig zu wissen: Der Antrag kann bereits 2022 erfolgen, die Auszahlung erfolgt jedoch im Jahre 2023. Der Antrag auf Förderung der eigenen Photovoltaik-Anlage sollte von Interessenten allerdings möglichst bald erfolgen, denn die Höhe der Fördersumme insgesamt ist bis 2023 begrenzt auf 40.000 €. Ist der Fördertopf ausgeschöpft, werden keine Zuschüsse mehr gewährt.

Im letzten Ausschuss Jugend Sport Soziales stellten Vertreter des Vereins MTB Bielefeld die Planungen für eine MTB Strecke auf dem Areal „Unter dem Menkhauser Berge“ vor.

Bildquelle: – Rainer Sturm – pixelio

Haushaltsrede vom Fraktionsvorsitzenden Peter Heepmann

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren!

Mein Dank für die geleistete Arbeit in der Verwaltung zum Doppelhaushalt 2022/23 geht zuerst an unsere leider scheidende Kämmerin Jutta Martfeld und unseren Bürgermeister Dirk Becker. Ebenfalls zu Dank verpflichtet sind wir den Fachbereichsleitern Dirk Schäfer, Marcel Jagnow, Marc Plaßmann, Thomas Reimeier und ihren Mitarbeiter*innen, die sich in der Detailarbeit entscheidend eingebracht haben.

Wir werden heute mit den Stimmen der Sozialdemokratischen Fraktion einen Doppelhaushalt verabschieden, der unsere Stadt kontinuierlich, verlässlich und zielorientiert mit Blick auf eine moderne, lebenswerte, klimafreundliche und bildungsorientierte Perspektive weiterentwickelt. Darin wird unsere rote Linie erkennbar.

Beschäftigt man sich mit dem Haushalt, wird eines sehr schnell deutlich: Viel ist nicht zu verteilen. Unser jährliches Budget beläuft sich auf 35 Millionen Euro und doch ist für konsumtive Ausgaben wenig Spielraum. Kreisumlage, Pflichtaufgaben, Personalkosten und Abschreibungen binden die meisten Mittel, da bleibt nicht viel übrig.

Anders stellt sich das bei den investiven Ausgaben da und damit zurück zu der Roten Linie. Vieles von dem, was bei den letzten verabschiedeten Haushalten noch in der Entstehung bzw. eine Vision war, ist mittlerweile fertig oder fest geplant.

1. „Schule hat für uns Vorfahrt“, so formulierte es Günter Augustin bereits vor Jahren. Und Recht hat er.
   
   Der Grundschulverbund ist gut aufgestellt. In Lipperreihe wird der dortige Standort für die Zukunft fit gemacht und der Grundschulneubau in der Südstadt konnte im letzten Jahr bezogen werden. Wenn in diesem Jahr die Außenanlagen fertiggestellt sind, ist eine zeitgemäße und hochmoderne Bildungseinrichtung ergänzt um ein Stadtteilzentrum entstanden. Man höre und staune, dies sogar unter Einhaltung des von der Politik vorgegebenen Budgets!
   
   Nun ist endlich auch die Grundschule Helpup dran: Um die Raumnot zu beseitigen und eine angemessene Entwicklung zu gewährleisten, sind im neuen Haushalt 3 Millionen Euro eingeplant.
   
   In der Heinz-Sielmann-Schule wird neben dem Brandschutz auch in die Lehrküche investiert: Diese wird in 2022 komplett erneuert.  Unter Zuhilfenahme von ISEK-Mitteln planen wir den Bau einer neuen Sporthalle an der Heinz-Sielmann-Schule. Ob es eine Einfach- oder Doppelsporthalle sein wird, werden wir sorgfältig abwägen.
   
   Das Niklas-Luhmann-Gymnasium wird mit 1,6 Millionen Euro weiter saniert. Nach der Fertigstellung der neuen verbindenden Brücke im Schulzentrum wird das Atrium nebst Schulhof mit Augenmaß zu ertüchtigen sein.
   
   Der aktuelle Medienentwicklungsplan wurde per Antrag der SPD 2017 angestoßen, zuletzt vor zwei Jahren fortgeschrieben und mit einem 5 Millionen Euro Budget ausgestattet. Gestützt auf den Einsatz der Lehrer*innen unserer Schulen konnte deshalb in den letzten zwei Jahren der Schulbetrieb – so gut es eben unter Coronabedingungen ging – aufrechterhalten werden. Ein „digitaler Hausmeister“ wird unseren Schulen weiterhin auch ohne Landesförderung zur Verfügung stehen. Das ist gut so!
   
   Auch gut ist es, nun die offene Kinder-und Jugendarbeit kommunal, also durch die Stadt zu betreiben. Drei Stellen sind dafür im Haushalt vorgesehen. Die besetzt Jörg Wedderwille mit seinem Team, das seine hervorragende Jugendarbeit unter städtischer Regie fortsetzen soll.

2. Wir sind die Stadt des Sportes. Es ist uns gelungen, die städtische Unterstützung für die Sportvereine einheitlich und fair zu gestalten. Das war aus dem Ruder gelaufen und deshalb angesichts zu vieler Individualvereinbarungen wichtig. Nachdem 2019 Lippereihe mit städtischer Unterstützung einen neuen Kunstrasenplatz erhielt, wurde auch der öffentlich zugängliche Kunstrasenplatz am Kalkofen 2021 wiederhergerichtet. Wir sollten den zunehmenden, unsachgemäßen Umgang mit dem Platz nicht einfach nur hinnehmen. Wichtig ist uns Sozialdemokraten allerdings, dass hier ein Bolzplatz weiter öffentlich genutzt werden kann. Gleiches gilt auch für Helpup und Lipperreihe.
   
   Das Sporthäuschen in Helpup ist in einem katastrophalen Zustand. Sollte es auch in diesem Jahr keine Mittel aus dem Fördertopf „Investitionspakt Sportstättenförderung“ für den Neubau eines Sport- und Quartierszentrums in Helpup geben, werden wir uns für alternative Finanzierungsmöglichkeiten stark machen.
   
   Lange, sehr lange, haben wir über die Zukunft unseres in die Jahre gekommen Freibades diskutiert. Mit finanzieller Unterstützung aus dem Städtebauförderprogramm wird nun endlich ein neues, modernes, wenn auch etwas kleineres Freibad entstehen. Eine Schließung unseres liebgewonnenen Freibades ist damit vom Tisch.

3. Stadtentwicklung und Klimaschutz gehören fest zusammen. Auf Antrag der SPD wurde 2019 der Klimanotstand in Oerlinghausen ausgerufen. Folgerichtig wurden Maßnahmen diskutiert, in einem Katalog zusammengestellt und schließlich mit Prioritäten versehen. Blühwiesen gehören heute selbstverständlich zum Stadtbild. Ebenso die Photovoltaikanlagen auf unseren öffentlichen Gebäuden. Das heute verabschiedete Programm zur Förderung von mindestens 50 Photovoltaikanlagen geht also genau in die richtige Richtung.
   
   Neue Radwegeverbindungen werden in den nächsten zwei Jahren zwischen den Stadtteilen entstehen, bestehende Radwege saniert. Die Schultwete, der Stukenbrocker Weg, die Robert-Koch-Straße und die Zeppelinstraße seien hier beispielhaft genannt. Da, wo das nicht möglich ist, wie z.B. an der Detmolder Straße, konnten wir ein Tempolimit von 30km/h durchsetzen. Die Schilder fehlen leider noch.
   
   Für eine Stadt unserer Größenordnung brauchen wir moderne und vor allem dezentrale Mobilitätsstationen, die die Nutzung von Fahrrad, Auto, ÖPNV und Carcharing miteinander vernetzen. Wo es Sinn macht, werden E-Ladestationen installiert werden. Unsere Stadtwerke sind immer mit dabei.
   
   Behutsam entwickeln wir die Innenstadt weiter. Wir haben den Einzelhandel in der Stadt vorangebracht, das Angebot vor Ort endlich entscheidend verbessert. Wir brauchen auch kein Autoverbot, aber die Vorfahrt für die Fußgänger und Radfahrer ist unser Ziel. Erste Schritte sind getan: Keine parkenden Autos mehr in den Sommermonaten auf dem Simonsplatz. ISEK-Mittel müssen helfen, den Amtsgarten attraktiver zu gestalten.

4. Tourismus wurde immer gewünscht, aber dann doch eher halbherzig behandelt. Hier erfolgte ein sichtbares Umdenken. An der Stelle der alten Jugendherberge ist ein zeitgemäßes Boardinghaus entstanden. An anderer Stelle wäre ein neues Hotel wünschenswert. Eine hervorragende Wanderinfrastruktur lockt nämlich Wanderer aus nah und fern an! Nicht zuletzt sind wir attraktiv für Mountainbiker geworden. Da gilt es nachzusteuern, damit Wanderer und Biker jeweils zu ihrem Recht kommen können. Auch ist unser Wald nachhaltig wieder aufzuforsten.

5. Neue Baugebiete wie „Westerheide“ und „Westlich des Siekbachs“ -klimafreundlich und sozialverträglich -sind im Entstehen. In Lipperreihe kristallisiert sich eine Service-Wohnen-Anlage für unsere älteren Mitbürger*innen heraus. Wünschenswert wäre es, wenn es ähnliche Angebote zukünftig in allen Stadtteilen gäbe. An dieser Stelle unseren ausdrücklichen Dank an die Mitarbeiter*innen im Bauamt, allen voran Marc Plaßmann. Mit einer sehr überschaubaren Mannschaft wird dort Hervorragendes geleistet.

„In all diesen komplexen Zusammenhängen stecken ehrgeizige Ziele. Ob sie zu erreichen sind, hängt neben der Finanzierung vor allem von dem zur Verfügung gestellten Personal ab. Eine schlanke Verwaltung darf kein Ziel um des Zieles willen sein. Wir haben ein gutes Team in der Stadtverwaltung, das aber ausreichend Ressourcen braucht, um vom Plan zur Realisierung zu kommen.“ So formulierte es Günter Augustin vor zwei Jahren zutreffend.

Große Aufgaben, und doch: Der hier zur Abstimmung stehende Doppelhaushalt vermeidet die Haushaltssicherung und sieht erneut keine höheren Steuern vor. Das war uns wichtig! Eine moderrate Neuverschuldung lässt sich jedoch nicht vermeiden, damit wir Oerlinghausen zukunftssicher entwickeln können.

Gut für die Politik vor Ort ist es, wenn Ratsmitglieder über die Fraktionen hinweg mit Vorhaben und Zielen für unsere Stadt konstruktiv nach Lösungen suchen. Nach der Kommunalwahl 2020 zeichnete sich für uns Sozialdemokraten sehr schnell ab, dass es zur Bewältigung der vor uns liegen Aufgaben die größten Schnittmengen mit CDU und FDP gibt. Seither hat sich ein vertrauensvolles Miteinander entwickelt.

Ein Wort an die Oerlinghauser Grünen sei mir an dieser Stelle erlaubt. 10 Jahre Kooperation gibt man nicht einfach so auf. Auch wir nicht! Allerdings zeichnet die Politik der Oerlinghauser Grünen ein gutes Stück Wunschdenken aus. Zweifellos auch gut gemeint, allerdings verbunden mit einem Mangel an Kompromissbereitschaft und -fähigkeit. Und das ist es, was eine Kooperation nun einmal braucht.

Ein Wort Richtung Initiative für Oerlinghausen: Ich fordere die IO an dieser Stelle auf, zukünftig Unterstellungen gegenüber unserer Fraktion, auch anderen Fraktionen oder dem Bürgermeister zu unterlassen. Demokratie lebt von dem fairen Wettbewerb um die besten Lösungen. Fake News und Halbwahrheiten haben da nichts verloren. Ich will uns hier Details ersparen. Die könnte man in einem Gespräch – auch nicht öffentlich – erörtern. Dazu sind wir jederzeit bereit.

Ich komme jetzt zum Ende, einem anderen Ende! Vor einer Woche wurde die Ukraine von dem verbrecherischen Regime Wladimir Putins überfallen und in den Krieg gezwungen. Hunderttausende sind auf der Flucht zu uns in die Europäische Union, zu uns nach Deutschland, nach Oerlinghausen. Wir werden sie hier herzlich willkommen heißen und in unserer Gemeinschaft aufnehmen. Notwendige finanzielle Mittel werden wir Sozialdemokraten ggf. im neuen Haushalt nachträglich bereitstellen.

Dem heute zur Abstimmung stehenden Haushalt für die Jahre 2022 und 2023 mit seinen Anlagen werden wir zustimmen.

Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Peter Heepmann
SPD Fraktionsvorsitzender