Tempo 30 in der Innenstadt!

Drei Prüfaufträge der SPD-Fraktion zu Verkehrsberuhigung in der Innenstadt wurden im letzten Bauausschuss auf den Weg gebracht:

  • Tempo 30 auf der Detmolder Straße und
  • Tempo 30 auf der Rathausstraße zwischen Hauptstraße und Zeppelinstraße und einen
  • Zebrastreifen über die Detmolder Straße gegenüber der Webervilla

Erfreulich: Tempo 30 auf der Detmolder Straße wird schon sehr bald kommen.

Wir werden weitere Straßen in Augenschein nehmen.

Bild: fotoART by Thommy Weiss – pixelio

Oerlinghauser Vereine erhalten Fördergelder

Gute Nachrichten für die Sportvereine aus Oerlinghausen. Sie alle sind beim Landesprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ dabei und haben grünes Licht für ihre Modernisierungs- und Bauprojekte bekommen.

So erhalten die Fußballer der @TuS Helpup 55.000 Euro für ein neues Flutlicht.

Die Tennisabteilung des TSV Oerlinghausen hat sich die Modernisierung ihres Sporthauses vorgenommen, was mit 55.000 Euro bezuschusst wird.

Der Reitverein „Lippische Rose“ Währentrup erhält einen Zuschuss von 55.000 Euro für eine Flutlicht- und eine Bewässerungsanlage für den Außenreitplatz.

Der Automobilclub Helpup plant den Bau einer Fertiggarage und eines Geräteraums und erhält einen Zuschuss von 19.300 Euro.

Die Oerlinghauser Schützengesellschaft nimmt hingegen die Modernisierung ihres Schießstandes in Angriff und wird mit 22.500 Euro unterstützt.

Oerlinghausen erhält 2,8 Millionen Euro für die Freibadsanierung

Die SPD-Landtagsabgeordnete Ellen Stock freut sich über hohe Fördergelder für die Bergstadt

Stolze 2,8 Millionen Euro wird Oerlinghausen zur Sanierung des Freibades, zum Bau des Abenteuerspielplatzes und des neuen Schulhofes in der Südstadt aus dem Städtebauförderprogramm 2021 von Land und Bund erhalten. „Das sind sehr gute Nachrichten für die Bergstadt“, freut sich die SPD-Landtagsabgeordnete Ellen Stock.

„Damit kommen wir in Sachen Freibadsanierung und Stadtteilentwicklung einen großen Schritt voran. Wir freuen uns sehr“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Heepmann. Die Freibadsanierung sei ein wichtiges Anliegen der Sozialdemokraten, für die sich auch die Mehrheit des Rates ausgesprochen hatte. „Die Fördergelder aus dem Städtebauförderprogramm ermöglichen es der Stadt finanziell, diese Projekte auch in die Tat umzusetzen.“ In den kommenden Sitzungen der politischen Gremien müsse nun über den weiteren zeitlichen Fahrplan gesprochen werden.

„Das Städtebauförderprogramm von Land und Bund ist ein sehr wichtiger Baustein, um verschiedene Projekte in unseren Heimatstädten und -dörfern zu ermöglichen und trägt somit zur Lebensqualität bei“, berichtet die Landtagsabgeordnete Ellen Stock, die Mitglied im Heimatausschuss des Landtages ist. „Vor diesem Hintergrund freut es mich umso mehr, dass Oerlinghausen mit seinem wunderschönen Freibad bei der Förderung mit dabei ist.“

In diesem Jahr werden 294 Projekte in 214 Städten und Gemeinden vorbehaltlich des Inkrafttretens der Verwaltungsvereinbarung 2021 zwischen den Ländern und dem Bund bewilligt, teilt das NRW-Heimatministerium mit. Finanziert wird das Städtebauförderprogramm vom Land Nordrhein-Westfalen mit 195 Millionen Euro, vom Bund mit 171 Millionen Euro und von der Europäische Union mit zwei Millionen Euro.

Es ist wie so oft,

wenn eine gute Sache initiiert wird und erste Erfolge zu verzeichnen sind. Auf einmal wollen sich alle zu den Eltern des Erfolges zählen, – ob sie beim Start und beim Großteil der Strecke überhaupt die Chance hatten, dabei zu sein oder eben auch nicht.

Genauso sieht es im Fall der „OerliJugend“ aus, der Kinder- und Jugendvertretung in unserer Stadt. Nun, wo die Delegiertenwahlen anlaufen und die praktische Arbeit demnächst beginnen soll, versuchen sich einzelne Fraktionen übermäßig und aus unserer Sicht unrechtmäßig zu profilieren.

Hierbei geht es zum Beispiel darum zu sagen, dass sie sich sehr engagiert in den Gesprächen eingebracht haben, obwohl die wesentlichen Eckpunkte und Details bereits bis Mitte 2020 besprochen waren und es Ende 2020 „nur noch“ um die formalen Beschlussfassungen ging.

Das es sich beim Projekt einer Kinder- und Jugendvertretung um ein Projekt mit großen Chancen handelt, haben wir bereits 2019 erkannt. Hier haben wir auf Initiative unseres Ratsmitgliedes Ulrich Fillies einen entsprechenden Antrag gestellt und das Projekt im Nachgang weiter aktiv begleitet. Insofern betrachten wir die aktuellen Entwicklungen in diesem Bereich positiv.

Die Kinder- und Jugendvertretung, die perspektivisch zu einem Jugendparlament weiterentwickelt werden kann und soll, ist nun an den Start gebracht. Dieses neue Gremium, welches bewusst überparteilich agieren soll, nun für politische Zwecke einzubinden, ist für uns ganz deutlich nicht der richtige Ansatz. Als erfahrene politische VertreterInnen können wir natürlich unterstützend und beratend an der Seite der Jugendlichen stehen. Hierbei kann sich die Hilfe allerdings nur auf solche Bereiche wie die praktische Handhabung von Abläufen, dass Formulieren von Anträgen und die Vermittlung von AnsprechpartnerInnen erstrecken.

Politische Einflussnahme passt daher nicht zum Ziel der Überparteilichkeit dieses Gremiums. Dies sollten alle Fraktionen des Rats so sehen und es dann auch leben. Ansonsten besteht leicht die Gefahr, dass die Kinder- und Jugendvertretung / das perspektivische Jugendparlament leicht als verlängerter Arm einzelner Fraktionen oder auch nur als Marionette gesehen wird. Eine Gefahr, die letztlich dazu führen würde, dass sich die Jugendlichen und jungen Erwachsenen von „ihrem“ Gremium abwenden. Dies kann und darf nicht unser Ziel sein!

Bildquelle: – S. Hofschlaeger – pixelio

Zur Debatte um die Aufwandsentschädigung von Ausschussvorsitzenden im Rat

Die Mitglieder der kommunalpolitischen Gremien sind ausschließlich ehrenamtlich tätig. Ihnen steht eine angemessene Aufwandsentschädigung zu, die das Land NRW in der „Entschädigungsverordnung“ festgelegt hat.

Ein Blick zurück – ganz ohne Zorn: Bei der Kommunalwahl 2014 erreichten die Bündnis90/Die Grünen 7 Ratsmandate. Damit stand ihnen zu, eine/n Ausschussvorsitzende/n zu stellen. Doch niemand fand sich, hier die Aufgabe des Umweltausschussvorsitzes zu übernehmen: Zu viel Aufwand, zu viel Arbeit und zu viel Zeit hieß es. Peter Heepmann (SPD) erklärte sich bereit einzuspringen – ohne Aufwandsentschädigung oder die Aussicht darauf!

Nach Jahren der Diskussion entschied der Landtag dann, dass ab dem 01.01.2017 auch Ausschussvorsitzende eine Aufwandsentschädigung erhalten sollen. Das beschlossen SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen im Landtag NRW gemeinsam!

Nach der Kommunalwahl 2020 stellen nun ausgerechnet die Grünen in Oerlinghausen den Antrag, die Aufwandsentschädigung nicht als Pauschale, sondern gekoppelt an das Sitzungsgeld und in Höhe des Sitzungsgeldes – also pro Sitzung – auszuzahlen. Sie bezeichnen diese Variante als fairer und angemessener. Möglich wurde das durch die geänderte „Entschädigungsverordnung“ vom 21. Oktober 2020.

Was ist nun fair und angemessen? Wenn z.B. der Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Kultur qua Amt Mitglied im Vorstand des AFM sein muss, die Stadt bei der VHS Lippe/West vertritt, Verbindung zu Kultur schaffenden Einrichtungen der Stadt hält, an Veranstaltungen der Schulen teilnimmt, deren Ansprechpartner ist, sich inhaltlich und formal in diversen Gesprächen mit Fachleuten und Verwaltung auf Sitzungen vorbereiten muss, ist das dann durch sechs oder zehn Sitzungsgelder pro Jahr abgegolten? Richtig, der Aufwand der/des Vorsitzenden ist auch an den Aufwand pro Sitzung gebunden, aber bei weitem nicht nur, wenn er/sie die Aufgabe ernst nimmt. Und davon gehen wir aus.

Nochmals zurück: Nicht die Anzahl der Sitzungen, sondern genau diese Aufgabenvielfalt hat doch 2014 die Grünen abgeschreckt . . .

Deshalb liebe Kommunalpolitiker/innen, es gibt keinen Grund, den Aufwand nicht geltend zu machen! Es ist weder unanständig noch Selbstbedienung, wenn zusätzlicher Aufwand entschädigt wird. Mit Moral oder Anstand muss da niemand um die Ecke kommen.

Bildquelle: colorbox

Es geht voran – Bebauungsplan „Wohnen an der Schulstraße in Lipperreihe“ auf den Weg gegeben

Die SPD-Fraktion setzt sich seit langer Zeit für eine städtebauliche Entwicklung an der Schulstraße in Lipperreihe ein. Wir begrüßen ausdrücklich die Art des Wohnens, die dort geschaffen werden soll. Service-Wohnen mit Tagespflege wird auch weiterhin aufgrund der demographischen Entwicklung unserer Bevölkerung stark nachgefragt werden.

Das letzte Beteiligungsverfahren wurde im Juni des vergangenen Jahres auch von uns zur erneuten Planung zurückverwiesen um Verbesserungen auf die Fragen:

  • der Komplexität des Baukörpers
  • der Stellplatz- und Verkehrssituation und
  • der Schallschutzmauer

zu erreichen.

Die neue Entwurfsvariante (hier Variante „B“) gibt aus unserer Sicht eine gute Antwort auf diese Fragen:

Die Komplexität des Baukörpers wird gegenüber der „Juni-Variante“ deutlich reduziert und es entsteht eine Ost-West-Sichtachse. Mit der Stellplatzsituation wird auch die Verkehrssituation verbessert. Die ungeliebte Mauer ist weg.

Daher haben wir uns entschlossen der Aufstellung des Bebauungsplanes grundsätzlich zuzustimmen. Weitere Modifikationen werden wir im jetzt anlaufenden Verfahren u.a. im Rahmen der Offenlegung unter „Anregungen und Bedenken“ diskutieren. Sollte es die aktuelle pandemische Situation erlauben, soll das auch in einer öffentlichen Veranstaltung passieren.

So kann es mit der Innenentwicklung in Lipperreihe ein gutes Stück weitergehen.

Bild: 3D Kaiser Architekten Warmsen

Die FDP möchte einen digitalen Schulhausmeister

. . . und dann?

Bevor dieser Artikel in der NW erschienen wäre, hätten wir – wenn möglich – unsere zuständige Ministerin mal gefragt, was sie denn von dieser Idee hält?!

Das Problem, das hier beschrieben wird, ist keines der Oerlinghauser Schulen alleine, es ist ein bundesweites Problem in Zuständigkeit der Länder. Das in NRW zuständige Ministerium für Schule und Bildung wird von der FDP in Person von Yvonne Gebauer – wie auch immer – aber geführt.

Der „Digitalpakt Schule 2019 – 2024“ gibt die Richtung für die Digitalisierung der Schulen im Land vor. Dazu teilt das Ministerium mit:

„In allen fünf Bezirksregierungen sind Geschäftsstellen von Gigabit.NRW angesiedelt, die generell zur digitalen Infrastruktur unterstützen und beraten. Darüber hinaus sind derzeit 180 Medienberaterinnen und Medienberater des Landes als Ansprechpartner für die Schulen und Schulträger zur Schulentwicklung in der digitalen Welt tätig.

Beratungsschwerpunkte:

  • Medienkonzeptentwicklung,
  • lernförderlicher IT-Ausstattung und deren Anwendung,
  • kommunale Medienentwicklungsplanung. 

Schrittweise wird für jede Schule in Nordrhein-Westfalen ein Medienkoordinator qualifiziert, der dann als Motor für digitale Bildung an den einzelnen Schulen wirkt. Die Aufgaben der Medienkoordinatoren sind die Weiterentwicklung des Medienkonzepts, der pädagogische Support vor Ort für das Kollegium sowie die Ermittlung des Ausstattungs- und Fortbildungsbedarfs.“

Quelle: https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-unterzeichnet-verwaltungsvereinbarung-digitalpakt-schule-2019

Auf dieser Basis haben die Schulen in Oerlinghausen auf Antrag der SPD in Kooperation mit Stadt und KRZ (Kommunales Rechenzentrum . . .) Medienentwicklungskonzepte erarbeitet, die die Umsetzung des Digitalpaktes möglich gemacht haben. Insofern sind wir in Oerlinghausen ziemlich weit vorne. Dass es nun in der Umsetzung hakt, erleben die Schulen Land auf Land ab. Es kann nicht Aufgabe jeder einzelnen Kommune sein, Bastellösungen zu bezahlen. Hier helfen nur systemische Lösungen, die allenfalls in Anlehnung an die Erarbeitung der Medienentwicklungspläne vorstellbar sind! Das dazu notwenige Personal zu stellen, kann nicht Aufgabe der Kommune sein (s.o.: letzter Satz des Zitates).

Also, liebe FDP, frage mal die Ministerin und gib uns bitte die Antwort zur Kenntnis!

Neues Mitglied in der Verbandsversammlung Lippe

Der SPD Ortsverein gratuliert Selina Sonnenberg (SPD) zur Vereidigung als neues Mitglied der Verbandsversammlung der 17. Wahlperiode des Landesverbandes Lippe.

Sie tritt die Nachfolge für Katrin Freiberger an, die in den Kreistag nachrückt. Der Kreistag wählte sodann auf Vorschlag der SPD-Kreistagsfraktion Selina in die Verbandsversammlung.

Herr Düning-Gast hat Selina Sonnenberg im Schloss Brake am 03.02.2021 bereits begrüßt und vereidigt. Selina Sonnenberg freut sich auf die neuen Aufgaben in der Verbandsversammlung.