Exemplarisch für die politische Situation in Oerlinghausen gestaltete sich die Diskussion um die (Nicht-)Umbenennung des Agnes Miegel-Weges. Während einer nachdenklichen und von Verantwortung der Historie gegenüber geprägten Diskussion um alternative Lösungen, die sowohl dem Bürgerwillen als auch der politischen Dimension Rechnung tragen sollte, sprengten die Herren Held und Riesmeier als Vertreter der Ratsfraktion der Grünen mit der Forderung nach einem alternativlosen Umbenennen verbunden mit  einer Schelte der um Lösung bemühten anderen Fraktionen die Diskussion. In Sprache und Ton mehr als oberlehrerhaft, eher schon wie auf dem Kasernenhof gelernt boten sie eine des Rates unwürdige Vorstellung.

Schade, denn über lange Jahre – beginnend vor gut zehn Jahren – während des Vorsitzes von Thomas Reimeier bis etwa zur Mitte der letzten Ratsperiode erlebten wir eine diskussionsfreudige, am Machbaren orientierte und kooperationsfähige Arbeit der Fraktion der Grünen. In Vorbereitung des Wahlkampfes 2020 verhärteten sich die Positionen der Grünen auf fast allen Gebieten der kommunalen Politik. Die „reine grüne Lehre“ wurde mit einem ganz besonderen Sendungsbewusstsein zu Markte getragen. Nicht die Politik des Machbaren, sondern Wunschdenken verbunden mit einem Mangel an Kompromissbereitschaft und -fähigkeit prägten zunehmend das politische Handeln. Dies wohl auch besonders getrieben von neuen ehrgeizigen und karriereorientierten jungen Mitgliedern in der Fraktion.

Im Ergebnis hat nun die Fraktion der Grünen die SPD, CDU und FDP zum Kooperieren getrieben. Denn auch die Oerlinghauser Kommunalpolitik lebt von Mehrheitsbeschlüssen und diese beruhen zumeist auf Kompromissen. Nun stehen die Grünen zusammen mit der IO irgendwie in der Ecke und meckern wie zuletzt im Rat geschehen als es um die (Nicht~)Umbenennung des Agnes-Miegel-Weges ging. Hilfreich ist das alles keineswegs . . . vor allem dann nicht, wenn man sich obendrein in Wortwahl und Ton vergreift.

Im letzten Ausschuss Jugend Sport Soziales stellten Vertreter des Vereins MTB Bielefeld die Planungen für eine MTB Strecke auf dem Areal „Unter dem Menkhauser Berge“ vor.

Für uns war die Vorstellung stimmig und gut durchdacht.

Man merkte dem Vortrag sichtlich an, dass hier Fachleute am Werk waren, konnten doch alle Fragen der Ausschussmitglieder z. B. nach den Kosten, nach der Wegführung, nach der Sicherheit zufriedenstellend beantwortet werden.

Jetzt sind wir gespannt auf die Umsetzung, die sicherlich im Frühjahr des nächsten Jahres beginnen wird.

Anbei die erste Planung für die MTB Strecke.

Lautstark beschwert sich die Fraktion der Grünen über die unzureichende Kommunikation und wirft dem Bürgermeister Intransparenz in der Information und dem Projektmanagement vor. Allerdings ist weder der Bürgermeister noch die Stadt Oerlinghausen Projektträger der Klimaerlebniswelt, sondern das ist und bleibt der Kreis Lippe.

Im April informierte der Bürgermeister die Ratsmitglieder in einer E-Mail, auf welchen Internetseiten des Kreises Lippe und der Stadt Oerlinghausen Informationen zur Klimaerlebniswelt zu finden sind. Unter anderem auch eine detaillierte Projektskizze. Diese Informationen publizierten wir ebenfalls zeitnah auf auf unseren digitalen Plattformen.

Diese oben benannte Kritik bekommt ein besonderes Geschmäckle, wenn man bedenkt, dass die Beschwerdeführerin Julia Eisentraut als Mitglied des Kreistages Lippe und damit in Kenntnis der Projektdetails selbst am besten Auskunft hätte geben können. Noch besser wird es, wenn man daran erinnert, dass diese Julia Eisentraut in der Sitzung des Schul- und Kulturausschuss vom 22.04.2022 auf Nachfrage von Mitgliedern des Ausschusses Informationen zur Klimaerlebniswelt mit dem Hinweis verweigerte, diese seien nicht öffentlich . . . – Tja

Dieser Post wurde im April 2021 auf unseren digitalen Plattformen publizierten:

So findet man z.B. die umfangreiche öffentliche Projektskizze auf der Seite der Stadt Oerlinghausen:

• https://www.oerlinghausen.de/de-wAssets/docs/aktuelles/meldungen/Projektskizze_Klimaerlebniswelt_20201105.pdf

Neben dieser öffentlichen Projektskizze gibt es weitere Informationen z.B. unter:

• Klimaerlebniswelt – Kreis Lippe (kreis-lippe.de)
• Regionale 2022: Klimaerlebniswelt Oerlinghausen (urbanland-owl.de)
• https://www.oerlinghausen.de/…/fruehz.Bet.01-20KEW…

Nach dem Rückbau der Mountainbike Strecke im Schopketal und der allgemeinen öffentlichen Diskussion zum Thema haben sich vor einigen Monaten Fraktionsvertreter von SPD, CDU und FDP zusammengetan, um nach einer Alternative für das Mountainbiking in Oerlinghausen zu suchen. Ergebnis der Bemühungen:  Ein Grundstück für die Mountainbiker ist gefunden.

Im Rahmen einer gemeinsamen Schnatfahrt von Fraktionsvertretern der SPD, CDU und FDP zum Thema „Mountainbikefläche“ wurden verschiedene Flächen besichtigt. Neben Flächen, die aus den Fraktionen zur Diskussion gestellt wurden, stellte als geladener Gast Bürgermeister Becker denkbare Flächen aus Sicht der Verwaltung vor. Fast alle Flächen befinden sich jedoch nicht in städtischem Besitz.

Am Ende überzeugte die Fraktionen einvernehmlich eine ehemals landwirtschaftlich genutzte Fläche unterhalb des Menkhauser Berges. Auch Bjarne Wohlfahrt, Mitglied des Oerlinghauser Jugendparlamentes und Mountainbiker beim MTB Bielefeld e.V. erachtet die Fläche als sehr gut geeignet. Der Bürgermeister führte aus, dass sowohl seitens der Forstbehörde als auch des Kreises Lippe im Prinzip keine Bedenken gegen die Umnutzung der Fläche bestehen.

CDU, FDP und SPD sprechen sich daher für weitergehende Planungen zur Umsetzung eines MTB-Angebotes auf dieser Fläche aus und werden dies auch entsprechend im Fachausschuss beantragen.

Peter Heepmann erklärte für die SPD, man wolle nunmehr kurzfristig die Mountainbiker ins Boot holen um an einer Realisierung zu arbeiten. Stephan Heidbrink stellte für die CDU Fraktion klar, dass die Fläche sehr gut geeignet erscheint und der Bürgermeister daher umgehend weitere konkrete Verhandlungen mit dem Eigentümer aufnehmen sollte. Für die FDP bekräftigte Tobias Jaehn die Absicht, möglichst schnell die offenen Fragen zur Trägerschaft sowie zu rechtlichen und versicherungstechnischen Fragen zu klären.

Becker sagte entsprechend zu, das Thema vereinbarungsgemäß im nächsten Fachausschuss aufzusetzen um zu weiteren Entscheidungen zu kommen.

Die SPD freut sich über die Einweihung der neuen Grundschule in der Südstadt und erinnert an den langen und schwierigen Planungsverlauf.

Oerlinghausen. Es ist vollbracht: Nach vielen kontroversen Diskussionen, Planverfahren und einer mehrjährigen Bauphase ist in dieser Woche die neu gebaute Grundschule in der Südstadt samt Stadtteiltreff an den Start gegangen. „Ein ganz besonderer Moment und Meilenstein für unsere Bergstadt. Schließlich wird nicht alle Tage eine Schule neu gebaut“, freut sich der SPD-Fraktionschef Peter Heepmann.

In der Südstadt ist eine tolle, moderne Lernumgebung für die Grundschüler:innen entstanden, findet Heepmann. „Und auch als Begegnungsstätte wird sie das Leben der Oerlinghauser:innen bereichern“, ist sich der Sozialdemokrat sicher. „Mit der Fertigstellung der neuen Schule erhalten die Kinder an der Grundschule Oerlinghausen endlich einen modernen Lernort, der nach neuestem Standard errichtet wurde“, erklärt Bürgermeister Dirk Becker. „Für mich ist die Eröffnung der neuen Schule eine der schönsten Ereignisse meiner Amtszeit, da eine tolle Investition in die Zukunft unserer Kinder und damit unserer Stadt nunmehr Realität geworden ist.“

Der Weg zum Schulneubau war lang und hatte mehr als 20 Jahre gedauert. Am Ende war er aber unausweichlich. „Seit Inbetriebnahmen der Grundschule Süd im Gebäude der ehemaligen englischen Schule war klar, dass wir es auf Grund baulicher Voraussetzungen mit einem Provisorium zu tun hatten“, erinnert der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende Günter Augustin an die Ausgangslage. Raumgrößen, Deckenhöhen, Bauweise, energetische Aspekte und nicht zuletzt hygienische Mängel führten nach langem und auch zögerlichem Vorlauf zum Beschluss des Rates im Februar 2017, für die beiden Teilstandorte des Grundschulverbundes in Lipperreihe und der Südstadt eine moderne neue dreizügige Grundschule zu bauen.

Eine integrative und barrierefreie Schule, die Einbindung der Ganztagsbetreuung (OGS) in den Schulbetrieb und die Verzahnung der Arbeit des Lehr- und Betreuungspersonals – auch räumlich – in multiprofessionellen Teams sollte bei der Planung besonders berücksichtigt werden.

Kontrovers und emotional wurden die Diskussionen über den Neubau und insbesondere auch zur Zukunft des Grundschulstandortes in Lipperreihe sowie über die Nutzung der dort freiwerdenden Räume geführt – und dauern teilweise bis heute an. „Dabei war uns von Anfang an wichtig, städtebauliche Entwicklungsperspektiven für den vom Standort der neuen Schule nicht berücksichtigten Stadtteil aufzuzeigen“, sagt Augustin. Daher wurde auf Initiative der SPD auch folgender Beschluss gefasst: „Für den Standort Lipperreihe wird ein Raumkonzept für die Zeit nach Inbetriebnahme des Neubaus in der Südstadt mit dem Ziel erstellt, diesen Standort einzügig fortzuführen.“

Bis zum erwähnten Ratsbeschluss über den Schulneubau im Februar 2017 hatte es wilde Gerüchte, Diskussionen und Spekulationen über die Entwicklung der Standorte gegeben. So lieferten insbesondere die CDU und natürlich die Lipperreiherinnen und Lipperreiher Vorschläge zur zukünftigen Nutzung der dann nicht mehr benötigten Räume in der Grundschule Lipperreihe: Beispielsweise standen Verkauf/Vermietung an einen kirchlichen Schulträger zur Debatte. Der Stadtrat beschloss derweil im Dezember 2017, die Möglichkeit zur Einrichtung eines Mehrgenerationenhauses als Stadtteiltreff im Ortsteil Lipperreihe zu prüfen. Dass die Arbeiterwohlfahrt (AWO) als mögliche Betreiberin dieses Mehrgenerationenhauses erben und neu bauen würde, war zu diesem Zeitpunkt noch nicht bekannt.

Nach einem vielversprechenden Architektenwettbewerb wurde schließlich im September 2018 der Bauantrag für die Grundschule und ein Stadtteilzentrum für die Südstadt gestellt. In dieser Woche wurde der moderne Neubau schließlich eingeweiht. Die Grundschule in Lipperreihe bleibt als Teilstandort erhalten. „Ich bin selbst in der Grundschule Lipperreihe zu Schule gegangen und war von Anfang an an den teils hitzigen Standortdebatten beteiligt“, berichtet Peter Heepmann. „Dass es keine Grundschule mehr in Lipperreihe geben sollte, konnte ich mir nur schwer vorstellen. Die auf Antrag der SPD im Februar 2017 verabschiedete Lösung – Neubau in der Südstadt und Erhalt der Grundschule Lipperreihe – war schlussendlich die richtige Entscheidung“, ist sich Heepmann sicher: „Wir freuen uns in diesen Tagen nicht nur über die Eröffnung der neuen Grundschule Süd, sondern machen die Grundschule Lipperreihe außerdem mit einem finanziellen Kraftakt zukunftsfähig.“

„Mit der Fertigstellung der neuen Grundschule in der Südstadt erhalten die Kinder in Oerlinghausen endlich einen modernen Lernort, der nach neuestem Standard errichtet wurde. Städte und Gemeinden im Umkreis werden uns darum beneiden“, betont der Schulausschussvorsitzende Ulrich Fillies.

Drei Prüfaufträge der SPD-Fraktion zu Verkehrsberuhigung in der Innenstadt wurden im letzten Bauausschuss auf den Weg gebracht:

• Tempo 30 auf der Detmolder Straße und
• Tempo 30 auf der Rathausstraße zwischen Hauptstraße und Zeppelinstraße und einen
• Zebrastreifen über die Detmolder Straße gegenüber der Webervilla

Erfreulich: Tempo 30 auf der Detmolder Straße wird schon sehr bald kommen.

Wir werden weitere Straßen in Augenschein nehmen.

Bild: fotoART by Thommy Weiss – pixelio